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Bistum Chur

Wie verläuft ein Ehenichtigkeitsverfahren?

In der Regel führt derjenige Partner, der ein Ehenichtigkeitsverfahren einleiten möchte, zuvor mit einem Vertreter des Offizialats ein Gespräch. Darin wird abgeklärt, ob die Voraussetzugen überhaupt gegeben sind, damit ein Verfahren begonnen werden kann.

Wer ein Ehenichtigkeitsverfahren beginnen möchte, muss einen kirchenrechtlich anerkannten Grund für die mögliche Nichtigkeit der Ehe vorbringen und ein hinreichendes Beweisangebot vorlegen können. In einer Vorbesprechung zwischen Offizialat und Ehepartner können diese Punkte geklärt werden. In diesem Gespräch können auch Hinweise gegeben werden, in welcher Form um die Einleitung eines Ehenichtigkeitsverfahren gebeten werden soll.

Vor der Einleitung des Ehenichtigkeitsverfahrens muss nach menschlichem Ermessen eine Versöhnung der Partner unmöglich sein. Bei bereits erfolgter ziviler Ehescheidung wird dies vermutet.

Beide Partner haben im Ehenichtigkeitsverfahren die gleichen Rechte, unabhängig davon, wer das Verfahren verlangt hat. Beide Partner und die Zeugen werden einzeln und unter Eid befragt. Die Aussagen werden protokolliert und bilden wesentliche Entscheidungsgrundlagen für das Offizialat. Eine mündliche Verhandlung, bei der die Ehepartner und Zeugen zugleich anwesend sind, gibt es nicht. Beide Partner erhalten vor Abschluss des Verfahrens Akteneinsicht und können sich zu den Akten und den Ausführungen des Ehebandverteidigers äussern.

Das Offizialat kann seinerseits Zeugen berufen oder Gutachten bestellen. Aufgrund der zusammengetragenen Aussagen und Beweise obliegt es einem Gremium von drei Eherichtern, über die Gültigkeit oder Ungültigkeit der Eheschliessung zu befinden.

Ein Urteil, das erstmalig die Nichtigkeit einer Ehe feststellt, wird dem zuständigen Berufungsgericht übermittelt. Erst wenn zwei gleichlautende Urteile vorliegen, die die Nichtigkeit feststellen, können beide Partner zu einer kirchlichen Eheschliessung schreiten. Gegen ein Urteil kann bei der nächsthöheren Instanz Berufung eingelegt werden. Das für Chur zuständige Gericht heisst „Interdiözesanes Schweizerisches Kirchliches Gericht“ und hat seinen Sitz in Fribourg. In dritter Instanz wird in der Regel das Gericht der Römischen Rota tätig.

Die Verfahren für die Auflösung einer Ehe sind keine Ehenichtigkeitsverfahren im eigentlichen Sinn, sondern so genannte Instruktionsverfahren. Es werden durch Befragungen der Partner und der Zeugen und durch Beweise die notwendigen Daten zusammengetragen, um diese dann nach Rom an die zuständige Kurienkongregation weiterzuleiten. Der Entscheid wird dort gefällt.

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